Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Anbieter

Diese AGB gelten für Verträge zwischen Jerome Skoecz, Oskar-Wachtel-Weg 17a, 44149 Dortmund ("Anbieter") und Kunden über digitale Produkte, individuelle Programmier- und Webdesignleistungen sowie optionales Webhosting und Domainleistungen.

2. Kundenstatus

Kunde kann Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die überwiegend zu privaten Zwecken handelt. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

3. Vertragsschluss

Darstellungen auf der Website sind grundsätzlich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung und kein verbindliches Angebot, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Der Kunde gibt durch Absenden der Bestellung ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt durch ausdrückliche Auftragsbestätigung, Zahlungsbestätigung oder Beginn der Leistung zustande. Bei individuellen Projekten gelten zusätzlich Angebot, Leistungsbeschreibung und vereinbarter Projektumfang.

4. Preise und Zahlung

Es gelten die bei Bestellung oder im individuellen Angebot genannten Preise. Ob Umsatzsteuer enthalten oder aufgrund einer Kleinunternehmerregelung nicht ausgewiesen wird, ist in Angebot und Rechnung korrekt anzugeben. Einmalige Website-Erstellung und wiederkehrendes Hosting werden getrennt ausgewiesen. Zahlungen sind zum vereinbarten Zeitpunkt fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.

5. Digitale Produkte und Lizenzen

Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde, soweit nicht anders vereinbart, ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck und Umfang. Urheberrechte verbleiben beim jeweiligen Rechteinhaber. Unzulässig sind insbesondere Weiterverkauf, öffentliche Weitergabe, Veröffentlichung des Quellcodes, Entfernung von Rechtehinweisen sowie Nutzung über den vereinbarten Umfang hinaus. Open-Source- und Drittkomponenten unterliegen ihren jeweiligen Lizenzbedingungen.

6. Individuelle Webdesign- und Programmierleistungen

Leistungsumfang, Funktionen, Design, Termine, Korrekturschleifen und Mitwirkungspflichten ergeben sich aus der Produktbeschreibung oder dem individuellen Angebot. Der Kunde stellt erforderliche Inhalte, Zugänge, Freigaben und rechtlich zulässige Materialien rechtzeitig bereit. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verschieben vereinbarte Termine angemessen. Zusatzwünsche außerhalb des vereinbarten Umfangs können gesondert berechnet werden.

7. Abnahme

Soweit eine Werkleistung vereinbart ist, prüft der Kunde die Leistung nach Bereitstellung und erklärt die Abnahme, wenn keine wesentlichen Mängel bestehen. Unwesentliche Mängel verhindern die Abnahme nicht. Gesetzliche Regelungen über eine Abnahmefiktion bleiben unberührt. Mängel sind möglichst konkret und nachvollziehbar zu beschreiben.

8. Kundeninhalte und Rechte Dritter

Der Kunde versichert, dass bereitgestellte Texte, Bilder, Marken, Dateien, Datenbanken und sonstige Inhalte rechtmäßig verwendet werden dürfen und keine Rechte Dritter verletzen. Er bleibt für Impressum, Datenschutz, Einwilligungen und die Rechtmäßigkeit seines eigenen Angebots verantwortlich, sofern eine ausdrückliche rechtliche Beratung nicht Vertragsgegenstand ist. Bei berechtigten Ansprüchen Dritter aufgrund kundenseitig bereitgestellter Inhalte stellt der Kunde den Anbieter im gesetzlich zulässigen Umfang frei.

9. Hosting und Domain

Optionales „Web Hosting + Domain bei OZ Store“ ist eine gesonderte, monatlich vergütete Dauerleistung. Die konkreten Ressourcen, Domain, Laufzeit, Verlängerung, Datensicherung und technische Grenzen ergeben sich aus dem Angebot. Domains werden nach Verfügbarkeit registriert; ein Anspruch auf eine bestimmte Domain besteht erst nach erfolgreicher Registrierung. Zur Registrierung erforderliche Kundendaten dürfen an Registrar und Registry übermittelt werden. Wartungsfenster, Sicherheitsmaßnahmen und technisch bedingte Unterbrechungen können auftreten. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit wird nur geschuldet, wenn eine bestimmte Verfügbarkeit ausdrücklich vereinbart wurde.

10. Laufzeit und Kündigung des Hostings

Sofern nichts anderes vereinbart ist, läuft das Hosting auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt bestehen. Bei Vertragsende ist der Kunde für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten und, soweit gewünscht, die Einleitung eines Domaintransfers verantwortlich. Gesetzliche Sonderregeln für Verbraucherverträge bleiben unberührt.

11. Datensicherung und Zugangsdaten

Der Kunde hält eigene aktuelle Sicherungskopien, soweit nicht ausdrücklich ein Backup-Service vereinbart wurde. Zugangsdaten sind geheim zu halten und bei Verdacht auf Missbrauch unverzüglich zu ändern. Der Anbieter darf notwendige Sicherheitsmaßnahmen treffen, insbesondere gefährdete Zugänge sperren oder Schadsoftware isolieren.

12. Support, Updates und Wartung

Support, Updates oder dauerhafte Pflege sind nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich Bestandteil des Angebots sind. Support umfasst keine kostenlose Umsetzung neuer Funktionen. Für Drittsoftware kann keine dauerhafte Kompatibilität mit künftigen Versionen garantiert werden.

13. Mängelrechte

Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Der Anbieter ist zunächst zur Nacherfüllung berechtigt, soweit gesetzlich vorgesehen. Keine Mängel sind Probleme, die durch unzulässige Änderungen, ungeeignete Fremdsysteme, fehlende Mitwirkung, falsche Bedienung oder nicht vereinbarte Drittanbieteränderungen verursacht werden, sofern der Anbieter diese nicht zu vertreten hat.

14. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Haftungstatbeständen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

15. Sperrung bei Missbrauch

Bei rechtswidrigen Inhalten, Sicherheitsgefährdungen, Angriffen, Spam, Schadsoftware, erheblichem Zahlungsverzug oder sonstiger schwerer Vertragsverletzung darf der Anbieter betroffene Dienste nach angemessener Interessenabwägung vorübergehend sperren. In dringenden Sicherheitsfällen kann die Sperrung ohne vorherige Ankündigung erfolgen.

16. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung. Das Widerrufsrecht kann bei Dienstleistungen nach vollständiger Leistung und bei nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellten digitalen Inhalten unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen.

17. Verbraucherstreitbeilegung

Wir nehmen nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und sind dazu nicht verpflichtet.

18. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaats entzogen wird. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters Gerichtsstand. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang.